Ordnung und Sicherheit für die Bürger der Stadt Gera
Zur Aktuelle Stunde in der Stadtratssitzung
Bieblach-Ost nicht weiter vernachlässigen! Das war der Tenor der Einwohnerversammlung Anfang August
Darüber wollten wir berichten, wurde aber durch die Redezeitverkürzung von 15 auf 6 Minuten daran gehindert.Den anderen Fraktionen ging es meist darum, der AfD das Hauptthema zu verunglimpfen.
Es ist „Gefahr im Verzug“. Das zeigte auch der Hilferuf eines Bürgers aus dem Wohngebiet „Wintergarten in der Einwohnerfragestunde zu Beginn der Stadtratssitzung.
In der Statistik der Stadtverwaltung zum 31.12.2018 hat Bieblach-Ost den höchsten Ausländeranteil nach der Stadtmitte: 20,7%. Im Jahr 2017 betrug dieser noch 15,6%, also steigende Tendenz. Leerstehende billige Wohnungen begünstigen den Zuzug. So wie in ganz Thüringen wird auch für Gera nur ein geringer Prozentsatz der Ausreisepflichtigen abgeschoben. Primär ist hier die Kommune in der Pflicht, da dafür die Ausländerbehörde der Stadt Gera zuständig ist. Unsere Bürger tragen die soziale, finanzielle und politische Bürde aus unkontrolliertem und unkoordiniertem Zuzug vor allem islamischer Migranten nach Bieblach.
Die wirklich drängenden Probleme?
Die kamen in der Einwohnerversammlung Anfang August zur Sprache: Ruhestörung und nächtlicher Lärm, Verschmutzung der unmittelbaren Hausumgebung durch Unrat, Urinieren und Schlimmeres, Zerstörung von geparkten Autos, sexuelle Belästigung durch noch nicht 30 Jahre dort Lebende.
Orginalton Einwohner: Die Integration ist gescheitert! Wer kann,zieht weg!
Die Verwaltung und die Parteien müssen dieses Thema weiter anfassen und handeln zum Wohle der Geraer Bürger. Zum Wohle derer, die schon länger oder fast ewig hier leben und auch zum Wohle derer, die wir gern aufnehmen oder denen wir einen befristeten Schutz bieten.
Wir versprechen den Bürgern: Die AfD bleibt an diesem Thema dran!

Zum Bau eines Radweges zwischen Pforten und Zwötzen -Einwohnerantrag von Dr. Kochendörfer- äußerte sich unsere Fraktion positiv. Uns geht es dabei nicht in erster Linie um eine “Klimarettung“ wie links-grüner Fraktion sondern um die Rettung von Menschen vor Unfällen auf einem völlig heruntergekommenen Straßenabschnitt.

Durch ein großes gemeinsames Votum der konservativ-liberalen Stadtratsfraktionen konnte ein roter Bürgermeisterkandidat aus dem rennen genommen werden-Wir behalten Kurt Dannenberg als 1. Beigeordneten

Die Änderung der Hauptsatzung zu Ungunsten der AfD- unser Kandidat für den Sitz des Präsidenten des Stadtrates sollte verhindert werden- ist Dank einer ausgezeichneten Rede unseres Landtagskandidaten Dieter Laudenbach nicht beschlossen worden.

Der sehr gute Redebeitrag von Wolfgang Lauerwald, auch Direktkandidat zur Landtagswahl, zum Thema Migration und Integration wurde durch die Linksfraktion massiv gestört. (nachzusehen in „ about gera“ als Video)