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Stadtratssitzung 13.11.24

Die Sitzung des Stadtrates vom 13.11.24 begann mit der Einwohnerfragestunde, bei der folgende Themen besprochen wurden: die Zufahrt zur Gerhard-Hauptmann-Straße, die Baustelle in der Dornaer Straße, die Abwasserprobleme in Gera-Langenberg und die Montagsdemonstrationen.

Unter den Bekanntgaben des Oberbürgermeisters wurde den kürzlich verstorbenen engagierten Bürgern Dieter Nendel und Thomas Hilbert gedacht. Diese zwei Bürger haben sich ehrenamtlich sehr für die Stadt eingesetzt.

Unter Tagesordnungspunkt 4 wurden die „Überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Ergebnis- und Finanzplan 2024 zur Sicherung sozialer Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II), SGB VIII, SGB IX, Bundeskindergeldgesetz (BKGG) und Thüringer Kindergartengesetz (ThürKigaG) sowie der Gewerbesteuerumlage an das Land Thüringen“ behandelt. Es wurden insgesamt 15.289.960 € an überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen mehrheitlich vom Stadtrat beschlossen.

Der nächste Tagesordnungspunkt war der „Haushaltsplan 2025 der Stadt Gera“. Nach einer Zusammenfassung durch den Oberbürgermeister wurde dieser Tagesordnungspunkt mit Redebeiträgen der verschiedenen Fraktionen diskutiert. Die Beschlussvorlage wurde einstimmig vom Stadtrat angenommen.

Die nächste und letzte Stadtratssitzung in diesem Jahr findet am 18.12.24 statt.