Heute fand die 77. Sitzung des Stadtrates von Gera statt.
In der Einwohnerfragestunde wurden Fragen zu Beleuchtung am Elsterdamm, einem Schnellbus in die Stadt und zu Sicherheitsmaßnahmen/Sperren auf dem Märchenmarkt gestellt.
Die Stadt nimmt am Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ (SKS 2025/2026) teil. Ein wichtiges Projekt dabei ist die Radrennbahn, die mit Bundes- und Landesmitteln saniert werden soll. Der Fördertopf beträgt bis zu 333 Millionen Euro, finanzschwache Kommunen können bis zu 75 % der Kosten gefördert bekommen. Die Projektskizze muss bis zum 15. Januar 2026 eingereicht werden. Verwaltung, Sportvereine und Stadtrat arbeiten erfolgreich zusammen. Ziel ist eine wettkampffähige Radrennbahn mit geringerer städtischer Eigenfinanzierung. Dieser Vorlage stimmte der Stadtrat mehrheitlich zu.
Unter TOP 5 wurde die „Satzung für das Jugendamt Gera hier: 2. Änderungssatzung“ behandelt.
Diese Vorlage wurde durch den Stadtrat einstimmig zugestimmt.
Der Wirtschaftsplan 2026 und der Mittelfristplan 2026 bis 2030 der Theater Altenburg Gera gGmbH wurden einstimmig genehmigt. Ebenso einstimmig zugestimmt wurde dem Jahresabschluss zum 31. Dezember 2024 der Technologie- und Gründerzentrum Gera GmbH. Darüber hinaus wurde die Vermögensübertragung an die Gesellschaft für Wirtschaft und Tourismus Gera mbH einstimmig beschlossen.
Unter TOP 9 wurde die Vorlage „Anlage eines städtischen Bestattungswaldes – Bestätigung Vorzugsstandort Martinshöhe und Festlegung des weiteren Vorgehens“ besprochen und abgestimmt. Unser Fraktionsmitglied Bettina Etzrodt sprach zu dieser Vorlage. Wir hatten bereits eine Vorlage dazu schon 2021 eingebracht, siehe untenstehenden Link. Auch dieser Vorlage wurde einstimmig zugestimmt.
Link zum Antrag: https://afd-fraktion-gera.de/wp-content/uploads/2021/06/22.06.2021-Bestattungswald-.pdf
Der Stadtrat hat beschlossen, die Mehreinnahmen aus der Investitionsförderpauschale gemäß dem Thüringer Gesetz zur Stärkung der Kommunen im Jahr 2025 in Höhe von 1.282.510,74 EUR für über- bzw. außerplanmäßige Auszahlungen im Finanzplan 2025 zu verwenden. Die Mittel sollen für die Errichtung von Toilettenanlagen, die Digitalisierung, den Ausbau des Radnetzes sowie für Infrastrukturmaßnahmen im Rahmen zusätzlicher Investitionsförderungen laut Landesgesetz bereitgestellt werden.
Ebenso beschloss der Stadtrat einstimmig die außerplanmäßigen Ausgaben von 779.999,58 EUR aus der Mehreinnahme des Sonderlastenausgleichs für Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen. 620.000 EUR werden für Hochwasserschutz, Hitzeanpassung in der Innenstadt und den Austausch von Dienstfahrzeugen verwendet.
Die nächste Stadtratssitzung findet am 28.01.2026 statt.