Heute fand die Oktober – Stadtratssitzung statt.

Am Anfang stand die Einwohnerfragestunde. Themen waren die Sichtbarkeit der Verkehrsschilder, Instandhaltung der Verkehrswege und Bürgersteige, sowie die Grundsteuer.

Es folgte die von der SPD-Fraktion beantragte Aktuelle Stunde zur Thematik „Vorlage des Haushaltsplanentwurfs 2024″. Alle Fraktionen waren sich zu diesem Thema einig, dass eine baldige Vorlage des Haushalts notwendig ist.

Der nächste Tagesordnungspunkt war die „Gemeinsame Vereinbarung zwischen dem Freistaat Thüringen und den Städten Gera und Altenburg sowie dem Landkreis Altenburger Land zur Finanzierung der Theater Altenburg Gera gGmbH für die Jahre 2025 bis 2032“. Für uns ist der Erhalt des 5-Sparten-Theaters von hoher Bedeutung. Diese Vorlage erhielt mehrheitlich Zustimmung.

Als nächstes wurde die „Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für die Baumaßnahme „Sanierung Puppenbühne““ behandelt. Diese Vorlage wurde einstimmig beschlossen.

Unter Tagesordnungspunkt 8 wurde der „Masterplan Museen 2023-2037“ diskutiert. Mit diesem Masterplan sorgt die Stadt für die Sicherung, Konservierung, Erforschung und zeitgemäße Präsentation ihres kulturellen, historischen und naturkundlichen Erbes. Dieser Vorlage wurde mehrheitlich durch den Stadtrat zugestimmt.

Es folgte der „Grundsatzbeschluss zum Erhalt und zur Sanierung des Kultur- und Kongresszentrums Gera“. Der Oberbürgermeister wird beauftragt im ersten Quartal 2024 ein Finanzierungskonzept sowie eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung hinsichtlich der Planungen zur Sanierung und weiteren Nutzung möglichst unter Einbeziehung von Drittmitteln vorzulegen. Dieser Vorlage wurde einstimmig zugestimmt

Die letzte Vorlage war der „Schulnetzplan der Stadt Gera Schuljahre 2022/2023 bis 2026/2027“ – Hier: Änderung Beschlusspunkt 2.3 Erweiterung Hans-Christian-Andersen-Grundschule. Auch zu dieser Vorlage wurde zugestimmt.

Die nächste Stadtratssitzung findet am 22.11.23 statt.