Stadtratssitzung 16.06.2021

Nach einem holprigen Start der Sitzung, ging es mit dem Tagesordnungspunkt 3 weiter „Abberufung des Stadtratsvorsitzenden“. Der Antrag wurde vom Bündnis 90 /Die Grünen eingebracht. Es wurde mehrheitlich eine Abstimmung in „geheimer Wahl“ beschlossen. Nach langer Diskussion wurde über die mögliche Befangenheit von Herrn und Frau Etzrodt nichtöffentlich abgestimmt. Die Mehrheit des Stadtrates attestierte den beiden Stadtratsmitgliedern die Befangenheit in dieser Sache. Deshalb konnte Herr und Frau Etzrodt nicht an der Abstimmung teilnehmen. Das bedeutet für unsere Fraktion bereits vor der Wahl, dass für uns zwei Stimmen fehlen werden.

Die Abstimmung ergab 19 Ja –  und 19 Nein-Stimmen, damit ist der Tagesordnungspunkt abgelehnt und Dr. Reinhard Etzrodt ist  weiter Stadtratsvorsitzender. Die Linke forderte im Anschluß an die Wahl den Stadtratsvorsitzenden nochmals zum Rücktritt von seinem Amt auf. Dem entsprach er aber selbstredend nicht.

Tagesordnungspunkt 5 war die Hauptsatzung der Stadt Gera vom 12.03.2019.  Hier ging es um die Schaffung von Ortsteilräten in Lusan und dem Ostviertel mit Leumnitz und Südhang. Diese Vorlage wurde mehrheitlich abgelehnt. Wir haben gemischt abgestimmt, weil wir auch die finanziellen Auswirkungen für den Haushalt beachten muss und ein Stadtratsbeschluß in der Vergangenheit genau  diesen Grund für die Nichtgründung weiterer Ortsteilräte als Basis hatte.

Noch ein wichtiger Tagesordnungspunkt war TOP 14 der „Integrierte Sportentwicklungsplan Gera 2030“. Dieser gab wieder viel Stoff zur Diskussion,. Letztendlich wurde die Vorlage in die Verwaltung verwiesen zur Überarbeitung und Wiedervorlage  am 17.6.21 zur Fortsetzung der Sitzung des Gerschen Stadtrates.

Die Stadtratssitzung geht also am 17.06.21 in die Verlängerung.