Heute am 23.03.22 fand die 38.Stadtratssitzung wieder im Kultur- und Kongresszentrum statt.
Begonnen wurde mit der Einwohnerfragestunde. Beherrschende Themen waren die Sperrung der Fußgängerbrücke in Lusan und die fristlose Kündigung der Kulturamtsleiterin Frau Dr.Tittel.
Tagesordnungspunkt 2 war die Verleihung von Ehrenbezeichnungen an längjährig ehrenamtlich tätige Mitglieder von Ortsteilräten (siehe Foto).
In den nächsten Tagesordnungspunkten ging es um Städtepartnerschaften unserer Stadt. Dies ist ein wichtiges Thema für unsere Stadt, da der direkte Kontakt zwischen Einwohnern verschiedener Städte einen bedeutungsvollen Beitrag zur Völkerverständigung leistet.
Tagesordnungspunkt 7 befasste sich mit dem Austritt aus dem Aktionsbündnis „Für die Würde unserer Städte“. Der Vorlage wurde mehrheitlich von dem Stadtrat zugestimmt.
Unter dem Tagesordnungspunkt 8 wurde das „Modellprojekt Smart Cities Stadtentwicklung und Digitalisierung“ (Projekt SMARTCity) hier: Umsetzung von Maßnahmen während der Strategiephase behandelt. Es ging um ein Pilotprojekt von zwei Mobilitätsinseln in der Stadt. Auch hier erfolgte die mehrheitliche Zustimmung.
Als nächstes wurde der Tagesordnungspunkt 10 „Geras Neue Mitte“ behandelt.
Die Abstimmung der einzelnen Unterpunkte ergab, dass der Oberbürgermeister beauftragt werden soll , die notwendigen Schritte zu leisten, damit die Stadt Gera mit dem Projekt „Geras Neue Mitte“ Teil der Abschlusspräsentation IBA Thüringen im Jahr 2023 wird.
TOP 11 war der „Ausbau der Gaswerkstraße als Erschließungsstraße für einen Gewerbealtstandort in Gera – Investitionsbeschluss 1. Änderung – Aufhebung des Investitionsbeschlusses“. Diesem Beschluss wurde seitens des Stadtrates mehrheitlich zugestimmt.
Einer der letzen Tagesordnungspunkte war TOP 12 „Zukunft des ehemaligen Schulgebäudes Nicolaiberg 6“ eingebracht von der Fraktion „Für Gera“. Der Stadtverwaltung wurde ein Frist gesetzt, um zu prüfen, wie das Gebäude genutzt werden kann oder ob eine Veräußerung erfolgen sollte. Die Liberalen, Die Linke und die CDU brachten dazu einen Alternativantrag ein. Letztendliches Ziel ist eine zeitnahe Nutzung des Gebäudes, um Leerstand und Verfall zu verhindern. Diesem Alternativantrag wurde nach einer kleinen Änderung mehrheitlich zugestimmt.
Es folgte noch der Tagesordnungspunkt zur Ortspauschale 2022: Verteilung der Ortspauschale auf die 19 Ortsteile der Stadt Gera. Auch dieser Vorlage stimmten die Stadträten mehrheitlich zu.

Die nächste Stadtratssitzung findet am 11.05.22 statt.