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Stadtratssitzung 17.06.2021

Heute wurde die Stadtratssitzung vom 16.6.21 fortgesetzt. Somit wurde mit dem Tagesordnungspunkt 14 „Integrierter Sportentwicklungsplan“ fortgefahren. Mach einer kleinen Änderung wurde er mehrheitlich beschlossen.

Die nächsten Tagesordnungspunkte 15 „Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Stadt Gera“ und 16 „Satzung zur Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Stadt Gera – Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Gera“. Der Tagesordnungspunkt 15 wurde im Anschluss an eine ausgiebige Diskussion ebenso mehrheitlich vom Stadtrat beschlossen. Tagesordnungspunkt 16 wurde abgelehnt von der Mehrheit der Stadtratsmitglieder.

Letzter Tagesordnungspunkt im öffentlichen Teil ist der TOP 27 „Auftragsvergabe zum Druck und Vertrieb der Öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Gera“. Hier erfolgte ein mehrheitlicher Beschluss zur Prüfung des gesamten Vergabeverfahrens.

Die nächste Stadtratssitzung findet am 14.07.2021 statt.