Kategorie: aktuelle politische Themen

Kastrationspflicht

Ein Punkt unseres AfD- Wahlprogrammes vom Mai 2019 ist erfüllt. Unser Dank gilt der Stadtverwaltung mit dem OB an der Spitze und natürlich dem Tierschutzverein Gera. Die Kastrationspflicht für freilebende Katzen ist nun endlich verordnet. (OBEN Bettina Etzrodts freilebender Kater Alfred) mehr […]

Stadtratssitzung 19.12.19

Statement zur letzten Stadtratssitzung in diesem Jahr. Die AfD-Fraktion im Geraer Stadtrat wird immer besser! Wiederholt versucht die Linke seit der Kommunalwahl im Mai die Hauptsatzung zu ändern. Was immer galt – die stärkste Fraktion hat das Vorschlagsrecht für den Stadtratsvorsitzenden – dies mehr […]

Stadtratssitzung 21.11.19

Gestern zur 4. regulären Stadtratssitzung hat unsere Afd- Fraktion wieder viel Linkengedöns über sich ergehen lassen müssen. Statt zügig den Haushalt verabschieden zu können, mußten wir Unmengen von kurzfristigen Änderungsanträgen anhören und darüber abstimmen. Es wurde nach 22.00Uhr. Der mehr […]

Ordnung und Sicherheit für die Bürger der Stadt

Was am 5. September nicht gesagt werden konnte „Bieblach-Ost nicht weiter vernachlässigen!“ Das war der Tenor der Einwohnerversammlung Anfang August. Der Saal war brechend voll und die Probleme größer als gedacht. Darüber wollte ich im Stadtrat und vor den Bürgern berichten, wurde aber durch mehr […]

Muskelspiele

In der letzten Sitzung des Stadtrates haben wir als AfD-Fraktion eine Aktuelle Stunde einberufen. Unser Thema war Ordnung und Sicherheit in Gera für die Bürger unserer Stadt. Wir (Bettina Etzrodt und ich) haben uns darauf gründlich vorbereitet, um die Redezeit von 15 Minuten, die jeder Fraktion laut mehr […]

„Wählen kann auch abwählen heißen“

Unsere sogenannte „Elite“, egal auf welcher Parlamentsebene, hat sich so gemütlich eingerichtet im wohligen Schoß der Macht, dass sie die Abwahl überhaupt nicht mehr in Erwägung zieht. Auch dann nicht, wenn sie so offensichtlich geschehen ist wie in unserer Stadt bei der Kommunalwahl. Wohlbestallte Positionen mehr […]

Wie arbeitet die AfD-Fraktion? Aus der Stadtratssitzung vom 5. September 2019

Ordnung und Sicherheit für die Bürger der Stadt Gera Zur Aktuelle Stunde in der Stadtratssitzung Bieblach-Ost nicht weiter vernachlässigen! Das war der Tenor der Einwohnerversammlung Anfang August Darüber wollten wir berichten, wurde aber durch die Redezeitverkürzung von 15 auf 6 Minuten daran mehr […]

Aktuelle Stunde zur Sicherheit und Ordnung im Stadtrat durch die AfD-Fraktion beantragt!

Wie arbeitet die AfD-Fraktion? Alle Stadtratssitzungen sind öffentlich und leben auch von den Fragen der Bürger. Diese können Sie in einer Bürgerfragestunde am 05. September 17.00 Uhr im Rathaussaal stellen. Also bitte kommt zahlreich vorbei und löchert die Stadtratsmitglieder und den OB mit mehr […]